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Was bedeutet „neoliberal“? Der Neoliberalismus existiert nicht mehr – niemand bezeichnet sich heute als neoliberal und die Fremdbezeichnung ist lediglich ein Vorwurf. Neoliberal bedeutete ursprünglich die Erneuerung des klassischen Liberalismus mit einem stärker ordnenden Staat. Neoliberale, in Deutschland vielfach mit den Ordoliberalen gleichgesetzt, waren eine lose verbundene Gruppe internationaler Ökonomen und Sozialphilosophen, Publizisten und Politiker. Sie einte das Streben nach einer Wiederbelebung des klassischen Liberalismus, dessen angenommene Defizite durch staatliche Regelungen und Eingriffe behoben werden sollten. Ihre „Achsenzeit“ reicht in Deutschland von den 30er Jahren bis in die frühen 60er Jahre. Darüber hinaus entfalteten (neo)liberale Ideen im weiteren Sinne ihre wohltuende Wirkung bis über die 80er Jahre hinaus. Dies gilt insbesondere für Reformen im angelsächsischen Raum. Gleichwohl gibt es seitdem sich der Begriff in den 60er Jahren durchgesetzt hat niemand mehr, der sich als neoliberal bezeichnet.
Ökonomismuskritiker und Freiheitskämpfer Neoliberale wandten sich bezeichnender Weise gegen einen Wirtschaftsliberalismus als Ordnungsprinzip der gesamten Gesellschaft. Der freie, selbst bestimmte Mensch bildet für sie Maß und Mitte einer wirtschaftlich und politisch freien Ordnung. Der Wettbewerb sollte nur in der Wirtschaft das Koordinationsprinzip darstellen, nicht aber in der Gesellschaft. Insofern waren die frühen Neoliberalen vielfach Ökonomismuskritiker und müssten heute eigentlich en vogue sein. Während in den 30er und 40er Jahren der Sozialismus und andere autoritäre Staatsformen weltweit dominierten, setzte sich die überschaubare Zahl der Neoliberalen für Freiheit statt materieller Gleichheit ein, für Gerechtigkeit als Herrschaft des Rechts sowie für sozialen Frieden durch eine freie, vitale Gesellschaft und eine internationale Friedensordnung durch Freihandel.
Der Begriff „Neoliberalismus“ wurde im August 1938 auf dem „Walter Lippmann Colloquium“ in Paris von dem Universalgelehrten Alexander Rüstow geprägt. Zu dieser Zeit begann sich ein Netzwerk liberaler Wissenschaftler, Publizisten und Denker herauszubilden. Ziel war es, angesichts der auch geistigen Übermacht des Sozialismus in seinen roten und braunen Spielarten, eine Erneuerung des weitgehend diskreditierten und einflusslosen Liberalismus auf den Weg zu bringen. Dabei sparten insbesondere die deutschen Vertreter nicht mit Kritik am so genannten Laissez-faire-Liberalismus des 19. Jahrhunderts. Dieser hätte sich durch die Duldung von Kartellierung und sozialem Elend selbst in Verruf gebracht.
Heute verdrehter Kampfbegriff Heute wird neoliberal zumeist als Kampfbegriff missbraucht. Neoliberalismus gilt als Synonym für „Marktfundamentalismus“, „Sozialabbau“, „Profitstreben“ oder die Herrschaft des Kapitals auf Kosten von ausgebeuteten Arbeitnehmern. Tatsächlich verwenden Markt- und Globalisierungsskeptiker den Begriff Neoliberalismus für jede geistige Strömung, die an die Stelle freiwilliger Selbstkoordination und die Tauschhandlungen der Menschen auf Märkten lieber kollektive, amtliche Hoheitsbeschlüsse setzen. Dies ist sowohl ideengeschichtlich unsinnig als auch eine Verdrehung der Realität. Die heutigen Neoliberalismus-Kritiker, bei denen es sich hinsichtlich ihrer Geisteshaltung vielfach um verkappte Neosozialisten handelt, wiederholen die Ökonomismus-Kritik der Neoliberalen. Neoliberalismus wird heute als Begriff für etwas verwendet, gegen das sich die Neoliberalen ursprünglich selbst wandten.
Neoliberale Vielfalt Die Neoliberalen waren eine sehr heterogene Gruppe, mit fließenden Grenzen zu klassisch liberalen und sozial-liberalen Positionen. Gleichwohl einte die Neoliberalen ihre Überzeugung von der notwendigen Wiederherstellung der Freiheit des Individuums, der humanen Prinzipien der Aufklärung und zeitloser Werte – darunter Privateigentum und die Familie als zentrale Institution des Geflechts sozialer Beziehungen. Sie bekämpften Monopolismus und Kollektivismus, hielten einen starken Rechtsstaat für unverzichtbar und sprachen sich für eine Sozialpolitik als Nothilfe aus. Den Sozialstaat lehnten sie hingegen vor allem aus moralischen Gründen ab. Wichtigster Grundwert des Neoliberalismus ist die Menschlichkeit. Viele neoliberale Ideen sind von der katholischen Soziallehre respektive der christlichen Sozialethik durchdrungen.
Was verdanken wir den Neoliberalen? Wir verdanken den Neoliberalen eine freiere, friedlichere und wohlhabendere Welt, eine persönlich bessere Lebenssituation für viele, nicht nur einzelne Menschen. Hätte es keine neu-freiheitliche Gegenbewegung gegeben, wäre die Welt heute vermutlich sozialistischer, die Vielfalt dementsprechend geringer, der Wohlstand niedriger, die Lebenserwartung kürzer. All dies gilt gerade angesichts einer weitaus sozialdemokratischeren Welt als die, die Neoliberale angestrebt haben. Neoliberal inspirierte Reformen haben nach harten Zeiten für die Menschen mehr Freiheit und Wohlstand ermöglicht, in Deutschland (Ludwig Erhard), Großbritannien (Margaret Thatcher) und den USA (Ronald Reagan). Dies gilt aber auch für kleinere Länder wie Neuseeland (Roger Douglas). Neoliberale haben darauf hingewiesen, dass der freie Markt mit freier Preisbildung und Wettbewerb als Entdeckungsverfahren das einzige System ist, welches nachhaltig wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt für alle erzeugt und zu Respekt vor individuellen Freiheiten führt. Das Gegenteil lässt sich exemplarisch mit den Zuständen in Großbritannien in den 70er Jahre und noch drastischer an den Lebensverhältnissen in der DDR betrachten. Angesichts der heutigen Überregulierung von Wirtschaft und Gesellschaft müsste die Parole konsequenterweise lauten: Mehr Neoliberalismus wagen!
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