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Geschrieben von: mvp
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Donnerstag, 10. November 2011 |
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Allmählich erwachen die Bürger und streifen ihre politische Passivität ab. Mangels Alternativen wird der Ruf nach einer neuen Partei immer lauter, wie inzwischen auch Die Zeit konstatiert ("Die Geisterpartei Der bürgerliche Protest in Deutschland hat ein Programm – gegen die Schulden, für die D-Mark. Aber wer stellt sich an die Spitze der Bewegung?"). Besonders engagiert ist bekanntlich die Zivile Koalition und das bereits seit Jahren, bemerkenswert erfolgreich mit dem Projekt Abgeordneten Check und dem aufklärerischen Video Stoppt die Schuldenunion. Hinzu kommen zum Widerstand aufrufende Initiativen wie Du bewegst Deutschland, die mit einem professionellen Video gegen die Zustände in Deutschland und Europa mobil machen. In der FDP birgt der Mitgliederentscheid eine echte politische Chance auf veränderte Verhältnisse (professionelle Videobotschaft von Frank Schäffler). Und auch etablierte Initiativen wie Mehr Demokratie e.V. schließen sich dem Bürgerprotest an.
Im Grunde besteht wenig Hoffnung auf eine Umkehr aus der Saackgassenpolitik. Die Bürger sind nach wie vor zu ruhig und lassen sich im wohligen Wohlstand allmählich gar kochen - wie der Frosch, der im allmählich erhitzten Wasser zu Grunde geht, anders als wenn er aus plötzlich heißem Wasser springen würde. Auch für die Jugend sind die Probleme der sozialen Sicherung viel zu weit entfernt, als dass sie - wie im islamischen Krisenbogen - auf die Straße gehen würde. Zudem besteht in Deutschland und Europa, aller Kritik an den Verfehlungen der Regierungen und damit verbundener Politikerverdrossenheit zum Trotz, das Vertrauen in die politischen Institutionen weitgehend fort. Allerdings geht es bei politischen Umbrüchen ganz schnell, das zeigt die politikwissenschaftliche Forschung (Dank an A.B.). Ist die wirtschaftliche Lage in Demokratien erst einmal drastisch schlecht, dann kann die Legitimität blitzartig kippen - mangels demokratischer Alternative rückt so ein alternativloser Systembruch näher. Ein effektiver Repressionsapparat fehlt in der EU glücklicherweise. Allerdings stellen Etatisten und Zentralisten in Deutschland und Europa mit ihrer Politik die Weichen in Richtung Kollaps.
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