Das alltägliche politische Gezerre vor und hinter den Kulissen bindet erhebliche Ressourcen und erfährt viel Aufmerksamkeit. Ein aktuelles Beispiel sind die Berichte über die Performance der FDP und ihre stark sinkende Wählergunst sowie der Konflikt mit der CDU. Es handelt sich hierbei um politischen Alltag, um unproduktive Unterhaltung und Ablenkung.

Ginge es hier um etwas Wesentliches, wäre das Ganze tatsächlich eine Schlagzeile wert. Parteienpolitik ist aber vom Wesen her auf Konflikte und Kompromisse ausgelegt. Schließlich drängeln sich die Parteimitglieder um lukrative Posten in Staat und Gesellschaft. All das geschieht stets auf Kosten Dritter, die den ganzen Zirkus teuer bezahlen müssen. Die Masse der Nachrichten ist daher grundsätzlich so bedeutsam wie die Feststellung: Hund bellt.

Problematisch ist die groteske Überschätzung der Politik. Das gilt sowohl für die Lösungskompetenz, die den Politiker zugesprochen wird, als auch für die fahrlässig übersehenen, allgegenwärtigen negativen Folgen ihres Handelns. Die ständige Aufmerksamkeit wäre vielleicht amüsant, wenn es sich dabei um etwas Vergleichbares wie die Fußball-Bundesliga handeln würde.  Leider handelt es sich aber nicht um folgenlose Unterhaltung. Das Ganze geht zu Lasten der Erkenntnis, dass
– Politiker nach ihrem persönlichen Fortkommen streben und nicht nach dem Gemeinwohl,
– Parteien Klientelverbände zur Beförderung der Interessen ihrer Mitglieder auf Kosten anderer sind,
– Politik nicht die Lösung, sondern das Problem ist, durch das Schüren von Wirtschaftskrisen und sozialen Konflikten, durch Verringerung der Wohlfahrt der Nationen und die Einschränkung unserer Handlungsmöglichkeiten.

Die Politik nährt sich selbst – die Politisierung all unserer Lebensbereiche sollte daher nicht überraschen. Kurzum, Politik ist weit überwiegend Krisen verursachende Politik. Das wird besonders in langfristiger Perspektive deutlich.

Zwischen den Parteien bestehen in dieser Hinsicht lediglich graduelle Unterschiede, entgegen dem Eindruck, den Parteien wie Medien erwecken. Ursächlich ist hierfür die Ausrichtung der Parteien und Politiker auf Sonderinteressengruppen und kurzfristige Effekte. Im Vordergrund steht die rationale, alles dominierende Frage: Wie wirkt es – im Hinblick auf meine Wiederwahl? Hinzu kommt, dass Wähler nicht rational wählen. Sie lassen sich wie beim Fußball vielfach von Emotionen leiten, unabhängig davon ob sie ahnungs- und teilnahmslos sind oder fachsimpelnd zu allem etwas zu sagen haben.

Die Aufgabe unserer Zeit ist eine Entpolitisierung unseres Lebens. Das heißt nicht, dass wir unpolitische Menschen werden sollten. Vielmehr geht es darum, unsere Geschicke selbst in die Hand zu nehmen. Ziel muss es sein, uns von der herrschenden politischen Kaste zu befreien. Es ist ökonomisch und moralisch zu kostspielig, sich einen derartig aufgeblähten Polit-Apparat zu halten, zumal dessen Wesen darin besteht, uns mit unterhaltsamen Phrasen auszubeuten.

Der Beitrag ist am 15.02.2010 in Die Freie Welt erschienen.