| Du sollst nicht stehlen! |
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Die Zehn Gebote sind ein Kompendium grundlegender menschlicher Verhaltensregeln. Sie sind in einem Jahrhunderte langen Prozess entstanden und bilden auch heute den Kern der Ordnung, die das Zusammenleben der Menschen im Abendland ermöglicht. Der Schutz des Privateigentums zählt zu diesen uralten Voraussetzungen eines friedlichen und zukunftsträchtigen Zusammenlebens. Privateigentum zu achten und zu schützen hat sich auch in evolutorischer Hinsicht als erfolgreiche Regel bewährt. Alternative Gesellschaftsmodelle sind ausgestorben, etwa der Bolschewismus der Sowjetunion, der nationale Sozialismus des Dritten Reiches und der Sozialismus der DDR, oder gelangten gar nicht erst über lokal begrenzte Experimente hinaus, wie der Kibbuz oder die Phalansterien von Fourier. Heute haben die unbelehrbaren Freunde sozialistischer Experimente ihr Vorgehen verändert. Dem Frontalangriff ist ein zunächst schleichender, inzwischen trabender Angriff in die weiche soziale und demokratische Flanke offener Gesellschaften gewichen. Diejenigen, die die Zersetzung einer der ältesten Regeln menschlichen Zusammenlebens zumindest billigend in Kauf nehmen, verbergen ihr Gesicht hinter der Maske des demokratischen Wohlfahrtsstaates. Bereits Ende der 50er Jahre hatte einer der Gründerväter der Bundesrepublik Deutschland, Wilhelm Röpke, unter anderem in seinem berühmten Buch „Jenseits von Angebot und Nachfrage“ massive Kritik geübt: „Was an der Struktur unserer Wirtschaft und Gesellschaft nagt, sind chronische schleichende und daher besonders heimtückische Krankheitsprozesse, deren Ursachen schwer aufzudecken sind, deren eigentliche Natur dem oberflächlichen und gedankenlosen Betrachter verborgen bleibt und deren unmittelbare Vorteile für einzelne und Gruppen verführerisch sind, während ihre verhängnisvollen Folgen sich nur langsam und auf viele Menschen verteilt bemerkbar machen. Gerade deshalb sind sie besonders zu fürchten.“ Röpke bezeichnete die Aushöhlung des Geldwertes und den Wohlfahrtsstaat als die beiden „weiterfressenden Geschwüre“ unserer Zeit. Bekanntlich ist die staatliche Geldentwertung neben Steuern und Abgaben sowie nicht zurückbezahlten Krediten (Staatsverschuldung) eine wesentliche Methode der Wohlfahrtsstaatprofiteure, um über fremdes Eigentum zu verfügen. Zuweilen werden auch direkte Enteignungen durchgeführt, wie im Fall der Wiedervereinigung. Der Wohlfahrtsstaat wiederum ist ein gigantisches Pumpwerk, dass Eigentum umverteilt. Dies wird damit gerechtfertigt, dass es sich um eine demokratische Methode handelt. Allerdings ist Demokratie kein Selbstzweck, sondern lediglich eines von mehreren Verfahren zum Erlassen von Gesetzen. Dass sich wechselnde Mehrheitskoalitionen zusammenschließen um eine Minderheit auszurauben gereicht der Demokratie nicht gerade zur Ehre. Zudem wird das Argument der „sozialen Gerechtigkeit“ bemüht. "Soziale Gerechtigkeit" lässt sich zugespitzt als Neid übersetzen oder als durch Mehrheitsentscheidungen legitimierten Raub – „Raub durch Stimmzettel“ nannte es Wilhelm Röpke. Gerechtigkeit ist eine Eigenschaft individuellen menschlichen Verhaltens, nicht aber ein kollektiver Zustand. Insofern ist „soziale Gerechtigkeit“ ideologisch eine Fiktion und machtpolitisch ein populistische Parole. Schließlich trägt auch das Argument des sozialen Friedens nicht. Der Wohlfahrtsstaat ist ein Anachronismus, denn er wird gerade in dem Augenblick am stärksten aufgebläht, in dem der größte Wohlstand aller Zeiten erreicht ist. Die verbliebene begrenzte Nothilfe könnte leicht durch freiwillige solidarische Selbst- und Gruppenhilfe, durch Mäzene und Ehrenämter geleistet werden. Tatsächlich werden diese Opfer einer totalen Kommerzialisierung, die paradoxer Weise der Wohlfahrtsstaat selbst hervorruft. Im Zuge seines unersättlichen Ausgreifens ersetzen Staatsleistungen in immer mehr Bereichen die private, zum Teil unentgeltliche Bedürfnisbefriedigung. Ohnedies geht es den Apologeten des Wohlfahrtsstaates ja längst nicht mehr darum, den Schwachen und Hilfsbedürftigen zu helfen. Vielmehr wird im Zuge einer „perversen Sozialphilosophie“ (W. Röpke) eine möglichst vollkommene Gleichheit der Einkommen, der Lebensbedingungen und der Chancen angestrebt. Damit ist der Wohlfahrtsstaat tatsächlich ein „Instrument der sozialen Revolution“ (W. Röpke). Mit dem Herrschaftsinstrument Wohlfahrtsstaat ist es Politik, Partikularinteressen und Bürokratie möglich, ihren Einfluss- und Zuständigkeitsbereich kontinuierlich auszudehnen. Für den Meilenstein des Fortschritts, die staatliche Massenversorgung, ist die Sozialisierung der Einkommen und ihrer Verwendung erforderlich. Wird die Perpetomobile ähnliche Ausdehnung nicht gebremst, endet die Fahrt im „Taschengeld-Staat“ (Colm Brogan). Im Hinblick auf das Eigentum kann Politik definiert werden, als die Kunst das Geld aus den Taschen der Kontrahenten in die eigenen zu transferieren und von dieser Kunst zu leben. Es ist offensichtlich, dass diese Politik, die auf Neid und Raub gründet, nicht mit einer freien Gesellschaft kompatibel ist. Unverändert lautet die Frage daher: Kollektivismus oder Liberalismus? Das Gebot „Du sollst nicht stehlen!“ ist aktuell wie selten zuvor. Das gilt auch für das Notrecht, den Raub abzuwehren. |




