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Buschmanns Steppenbrand PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: mvp   
Sonntag, 25. September 2011

Hier ist ein Brief an die FAZ.

Gute lässt sich eindeutig von schlechter Wirtschaftspolitik unterscheiden: gute ist langfristig orientiert und allgemeingültig, ohne Privilegien für Partikularinteressen. Marco Buschmann, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Recht der FDP-Bundestagsfraktion, kritisiert in der FAZ vom 21.09.2011 den von Frank Schäffler und Norbert F. Tofall entwickelten Ausweg aus der Staatsschuldenkrise als zu teuer, zu risikoreich und unglaubwürdig: „Schäfflers Rettungsschirm … ist nicht glaubwürdig und belastet den deutschen Steuerzahler mit einem vielfachen Risiko dessen, was der ESM bedeutet. Das muss jedem klar sein.“

Wer Rettungsschirme als geeignetes Mittel gegen Hochwasser ansieht, kann zu einem solchen Urteil gelangen. Marco Buschmann glaubt offenbar, dass die europäische Staatsschuldenkrise für Deutschland mit maximal 211 Mrd. Euro zu bewältigen sei, während aktuell Planungen für Maßnahmen in Billionenhöhe laufen. Während der EU-Zentralist mit seinem begrenzten Blick auf den ESM die Realität schön zu rechnen versucht, decken die beiden konsequenten Liberalen auf, dass die erwähnten Verluste längst aufgetreten sind. Schäffler und Tofall haben ein langfristig tragfähiges Konzept: Ein glaubwürdigeres, marktwirtschaftliches Signal als die Insolvenz gibt es nicht. Die Rettung Gescheiterter pervertiert hingegen die Marktwirtschaft. So droht aus der Staatsschuldenkrise ein Steppenbrand zu werden, der die Grundlagen der freien Gesellschaft bedroht.

Wer die Allianz zwischen „big business“ und „big government“ als alternativlos ansieht, stellt selbst keine glaubwürdige Alternative mehr dar.

Mit freundlichem Gruß
Michael von Prollius

 
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