Erfolge der Ordnungspolitik

Positive Beispiele für eine freiheitliche Ordnungspolitik finden Sie jedes Jahr im "Economic Freedom Index" des Frazer Instituts. Dieser wird seit Jahren von Hong Kong angeführt, bildet allerdings nur eine Rangliste bestehender Wirtschaftssysteme. Besonders lehrreich ist es, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen, auf Reformen wie die Währungs- und Wirtschaftsreform in Deutschland 1948, die Wende zum Markt in Großbritannien unter Thatcher und in den USA unter Reagan. Hinzu kommen Erfolgsbeispiele wie Neusseland am Ende des 20. Jahrhunderts oder die Republik der Vereinigten Niederlande Ende des 17. Jahrhunderts. Schritt für Schritt wird hier eine "Hall of Fame" erfolgreicher Ordnungspolitik entstehen. Insgesamt wird auch deutlich, dass ordnungspolitiche Befreiungsschläge immer wieder verwässert werden oder nur unzureichend realisiert wurden. Eine Verfassung der Freiheit und das Werben für eine freie Gesellschaft bilden daher zwei herausragende Aufgaben unserer Zeit.

England, Du hast es besser?

Geschrieben von: mvp
Sonntag, 27. Juni 2010
Der britische Schatzkanzler George Osborne hat am Dienstag, 22.06.2010, deutlich gemacht, dass eine Koalitionsregierung echte Ausgabenkürzungen zum Wohl des Landes und seiner Bevölkerung auf den Weg bringen kann. Immerhin handelt es sich um Budgetkürzungen von 25 Prozent für die Masse der Ressorts bis 2015. Infogedessen soll die Staatsquote von unerträglichen 50% auf 40% sinken. Ein ausgeglichener Staatshaushalt innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode ist das Ziel. Die Maßnahmen müssen zwar für die Umsetzung noch präzisiert werden, bilden aber bereits jetzt eine gute Voraussetzung für eine echte Umkehr und einen Neuanfang. Bei aller Kritikwürdigkeit im Detail aus konsequent liberaler Perspektive, 77% Ausgabenkürzungen und 23% Steuererhöhung sind ein Sanierungsprogramm, das sich sehen lassen kann. Weiter so – abgerechnet wird spätestens in fünf Jahren.

Den Staat in die Schranken weisen: Ronald Reagans Kampf für die Freiheit (1981-89)

Ronald Reagan ging es vor allem darum, den Staat in die Schranken zu weisen („rolling back the state“) und die persönliche Freiheit zu stärken. Zum Wohl des Einzelnen sollte das freie Spiel der Marktkräfte die Verfolgung und Koordination der Bürgerinteressen ermöglichen. Bei der Verfolgung dieser Vision vollzog Ronald Reagan eine radikale Kehrtwende, einen Bruch mit der keynesianischen Wirtschaftspolitik. Reagans Programm für die Erholung der Wirtschaft war von Friedrich August von Hayek, Arthur Laffer, Milton Friedman und anderen Liberalen inspiriert und sah für die Zeitgenossen ungewöhnliche Maßnahmen vor: kräftige Steuersenkungen, Begrenzung und Rückführung der Staatsaktivitäten, Deregulierung, Eindämmung der Inflation durch Begrenzung der Geldmenge, kurzum: Rückzug des Staates statt Staatsinterventionismus lautete die Parole.

Freiheit statt Sozialismus: Maggie Thatchers Radikalreformen in England nach 1978

In den siebziger Jahren schwanden in Großbritannien - wie heute in Deutschland – die Grundlagen der Gesellschaft. Die Grenzen der Finanzierbarkeit des Wohlfahrtsstaates waren im Zuge einer lang anhaltenden Wachstumsschwäche erreicht, Staatsverschuldung (1978: 4,4 Prozent des BSP) und Arbeitslosigkeit gestiegen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit gesunken und die Inflation auf über 20 Prozent geklettert. Das Land, in dem sich die Positionen von Regierung und Opposition kaum unterschieden und als dessen mächtigster Mann der Chef der Transportabeitergewerkschaft galt, war von der "englischen Krankheit" befallen. Im „Winter des Unmuts“ legte eine Streikwelle von November 1978 bis März 1979 das gesamte Land lahm. Der Müll stapelte sich in den Straßen und selbst Tote wurden nicht bestattet. Ein Ausweg aus der Krise war mangels wirksamer Konzepte nicht in Sicht.

Die Kraft der Marktwirtschaft: Ludwig Erhards Wirtschaftsreform vom Sommer 1948

„Auch der hartnäckigste Gegner der Marktwirtschaft muss anerkennen, dass die Reform, gemessen an dem durch sie überwundenen Zustand, ein ungeheurer Erfolg und ein Experimentalbeweis für die Überlegenheit eines Wirtschaftsprinzips ist, so überzeugend wie ihn die Wirtschaftsgeschichte kein zweites Mal kennt. Ob man nun die Produktionsziffern, die Umsatztätigkeit, die Verkehrsstatistik, die Qualität der Waren, den Stand des Wiederaufbaus der zerstörten Städte oder die durchschnittliche Lebenshaltung zu Grunde legt, in allen diesen und den meisten anderen wichtigen Hinsichten ist der Unterschied zwischen heute und damals so ungeheuer, das Ausländer, die nach einigen Jahren heute nach Deutschland zurückkehren, von einem Wunder sprechen.“
Wilhelm Röpke, Gegen die Brandung, 195.