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Prinzipientreue gegen politische Unzulänglichkeit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: mvp   
Sonntag, 25. Oktober 2009

Nach der Abwrackprämie für die politisch gut vernetzte Automobilindustrie und Lobby starke Autofahrer gibt es nun eine „Konjunkturspritze für die Pharmaindustie“ wie die Süddeutsche Zeitung kommentiert. Meine Frau war auf der Informationsveranstaltung der Ärztekammer Berlin. Ergebnis: Der Artikel trifft es! Sturm der Entrüstung bei den Ärzten: „Die Impfung gegen Schweinegrippe ist medizinisch fragwürdig, überteuert und schlecht organisiert“.

Kartelle gelten genau wie Monopole als schädlich für die Marktwirtschaft und als berechtigter Grund für Regulierung. Wenn etwas politisch unumstritten ist, dann vermutlich diese vermeintlich selbst zerstörerische Kraft einer freien Marktwirtschaft. Dass eine derartige Sichtweise unzulänglich ist, zeigt Pascal Salin in seinem Beitrag „Wirtschaftsfreiheit, besser als jedes Kartellgesetz“ für das „Forum Wettbewerbspolitik“. Bei Forum Ordnungspolitik ist Erich Hoppmanns ähnliche Einschätzung dokumentiert. Ein Monopolproblem besteht in der Regel dann, wenn der Staat das Monopol garantiert.

In ThinkMarkets weist Mario Rizzo auf ein mustergültiges politisches Verhalten hin. Der Finanzausschuss des Senats hat die aktuelle Version der Gesundheitsreform veröffentlicht. Sie umfasst 1.502 bürokratische Seiten und wird weder von den Senatoren noch dem zuständigen Ausschuss gelesen werden, umso genauer wissen die Interessengruppen Bescheid. Eine Verabschiedung der Reform hat weitreichende Auswirkungen auf das Leben der US-Bürger.
Kommentar Rizzo: „The welfare state makes a mockery of the rule of law and of representative democracy.“

Was bleibt: Die Aufforderung, die das Zitat des Monats enthält oder wie es Kurt Hahn, Privatsekretär von Prinz Max von Baden, Schulgründer von Salem und der United World Colleges ausgedrückt hat. Er forderte, Schülerinnen und Schüler in der Fähigkeit auszubilden, "das als Recht erkannte durchzusetzen, gegen Unbequemlichkeiten, gegen Strapazen, gegen Hohn der Umwelt, gegen Langeweile, gegen Skepsis, gegen Eingebungen des Augenblicks". (Dank an Euckenserbe von Freunde der offenen Gesellschaft)


 
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